Bezirk Waidhofen: Probleme am Grenzübergang Fratres wurde gelöst

Durch die aktuelle COVID-19-Situation mussten zahlreiche Grenzübergänge zu Tschechien geschlossen werden. Es ist uns aber gelungen, den Grenzübergang Fratres grundsätzlich offen zu halten. Mit dem Einsetzen der Grenzkontrollen sind aber auch die Öffnungszeiten der Grenzübergänge wieder in Kraft getreten (siehe Verordnung: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40160505/II_502_2013_Anlage_G.pdf), welche für Fratres mit 6 bis 24 Uhr vor vielen Jahren festgelegt wurden.

Diese Umstand führte leider in der letzten Woche zu zahlreichen Problemen. Viele Pendler*innen konnten vor 6 Uhr die Grenze nicht passieren, mussten sehr lange Wartezeiten in Kauf nehmen und kamen zu spät in die Arbeit. Im Bezirk gibt es ja zahlreiche Betriebe mit Schichtstart bereits um 6 Uhr früh. Die Öffnungszeiten am Grenzübergang Fratres sind eindeutig nicht mehr zeitgemäß und müssen geändert werden.

Nachdem die Bundesverordnung nicht so rasch angepasst werden kann, hätte ich mir zumindest erwartet, das auf Landesebene eine temporäre Lösung umgesetzt wird. Grundsätzlich besteht nämlich gemäß Grenzkontrollgesetz (§ 3 Abs. 4) die Möglichkeit, durch Verordnung des zuständigen Landespolizeidirektors Verkehrszeiten für einen befristeten Zeitraum zu erweitern.

Ich werde mich weiter für eine Lösung bemühen, denn ein Umweg über Grametten ist dauerhaft nicht zumutbar. Zum Vergleich: ein Mitarbeiter der Fa. Pollmann aus/über Slovince fährt dann statt 18,5 km und 23 Minuten eine Strecke von 55,4 km und 61 Minuten! Das geht auf Kosten der Pendler*innen und der Umwelt und macht sicher keinen Sinn.

Eine Öffnung ab zumindest 5 Uhr früh ist dringend nötig, um unseren Waldviertler Betrieben den Schichtbetrieb zu ermöglichen. Dies wurde nun auch genehmigt.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Litschauer
Abgeordneter zum Nationalrat
Anti-Atom-Sprecher
https://noe.gruene.at/
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